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Mitteilung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis - Stadt Eisenach

Die Bioabfalltonne – Pflicht für alle Haushalte! Der Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach ist gesetzlich zur Getrenntsammlung der Abfälle verpflichtet. Um der vorgeschriebenen Getrenntsammlungsquote zu entsprechen, muss die Anschlusspflicht der Biotonne durchgesetzt werden. Diese Maßnahme dient nicht nur zur Reduzierung der finanziellen Belastung durch die Restmüllgebühren, sondern auch einem nachhaltigen Beitrag zur Verwertung von Abfällen zu leisten. Die positiven Aspekte im Überblick: 1. Finanzielle Entlastung: Die Nutzung der Bioabfalltonne trägt nicht nur zur Umweltfreundlichkeit bei, sondern entlastet auch die ...
29.01.2024

Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 24.01.2024

Am Mittwoch, dem 24.01.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Salzungen statt. Sitzungsort: Sitzungssaal 1, Ratsstraße 2, 36433 Bad Salzungen Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit 2. Herstellung des Benehmens mit dem Hauptausschuss - öffentlicher Teil 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Stadtsanierung "Innenstadt"    Musikschule Einbau Fernwärmeheizanlage    Überplanmäßige Ausgabe    Vorlage: BV/0012/2024 5. Mitgliedschaft im ...
24.01.2024

Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Bad Salzungen

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41 ff.), in der jeweils gültigen Fassung und dem § 3 des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechtevon Senioren (ThürSenMitwBetG) vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 411 ff.) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Stadtrat der Stadt Bad Salzungen in seiner Sitzung am 22.11.2023 folgende Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Bad Salzungen beschlossen: § 1 Bezeichnung und GrundsätzeIn der Stadt Bad Salzungen wird ein Beirat zur Stärkung der ...
16.01.2024

4. Änderung der „Gebührensatzung der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen vom 07.11.2001“

Der Stadtrat der Stadt Bad Salzungen hat in seiner Sitzung am 22.11.2023 folgende4. Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kreisbibliothek vom 07.11.2001beschlossen: I. Das Gebührenverzeichnis als Bestandteil und Anlage der Gebührensatzung wird wiefolgt geändert: Ziffer 1) Benutzungsgebühren Abs. (1) erhält folgende Fassung:Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Kurgäste sowie Gäste, die Inhaber einer Gästekarte sind, sind von den Benutzungsgebühren befreit. Ziffer 1) Benutzungsgebühren Abs. (2) erhält folgende Fassung:Jahresgebühr pro Benutzer und Onlinebenutzer nach dem vollendeten 18. ...
16.01.2024

Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2024

Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs.1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes (ThürTierGesG) in der Fassung vom 30. März 2010 (GVBl. S. 89), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (GVBl. S. 236), hat der Verwaltungsrat der Tierseuchenkasse am 20. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen:   § 1 (1) Zur Erhebung der Tierseuchenkassenbeiträge für das Jahr 2024 werden die Beitragssätze für die einzelnen Tierarten wie folgt festgesetzt:   1. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel je Tier 4,20 ...
16.01.2024

Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Etterwinden

Termin:          Freitag, 15. März 2024 um 19:30 Uhr Ort:                 Gaststätte „Rennsteigblick“                         Wilhelmsthaler Straße 11, 36433 Etterwinden   Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Verlesen und Bestätigung der Tagesordnung3. Bericht des Jagdvorstehers4. Bericht des Kassenführers5. Bericht zur Kassenprüfung6. Verwendung Reinerlös7. ...
18.12.2023

Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 – 1. Änderung „Gesundheitshotel Am Keltenbad“;

Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 – 1. Änderung „Gesundheitshotel Am Keltenbad“;
Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 – 1. Änderung „Gesundheitshotel Am Keltenbad“ Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat der Stadt Bad Salzungen hat am 05.07.2023 mit Beschluss-Nr.  V/0089/20243 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 57 – 1. Änderung „Gesundheitshotel Am Keltenbad“ der Stadt Bad Salzungen beschlossen.   Verfahrensart Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB aufgestellt. Dementsprechend kann von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen werden. Ziel und Zweck der ...
14.12.2023

Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 12 - 5. Änderung – “Goethepark”

Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 12 - 5. Änderung – “Goethepark”
Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 12 - 5. Änderung – “Goethepark”; Hier: Inkrafttreten des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung   Satzungsbeschluss Gemäß § 21 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung - Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der derzeit gültigen Fassung und § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung, wird die folgende Satzung öffentlich bekanntgemacht. Der am 23.11.2022 mit Beschluss Nr. BV/0125/2022 gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossene Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Nr. 12 – 5. Änderung Goethepark“ wurde mit ...
14.12.2023

Öffentliche Beschlussfassungen des Stadtrates vom 22.11.2023

Beschluss über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2024 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen kommunale AöR Vorlage: BV/0152/2023 Beschluss: einstimmig beschlossen   ISEK Bad Salzungen, Fortschreibung 2022/2023; Beschlussfassung Vorlage: BV/0132/2023 Beschluss: einstimmig beschlossen   B-Plan Nr. 1 "Hutweide/Jagdrasen" Etterwinden, Aufhebungsverfahren, Hier: Billigung des Entwurfes und Öffentlichkeitsbeteiligung Vorlage: BV/0128/2023 Beschluss: einstimmig beschlossen   Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben Energetische Quartierskonzepte KaLaHo Vorlage: BV/0145/2023 Beschluss: ...
12.12.2023

Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Frauensee am 07.12.2023

Die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Frauensee findet am Donnerstag, den 07.12.2023 in der Gaststätte „Goldener Stern“ in Frauensee statt.Beginn: 19:00 Uhr Tagesordnungspunkte: 1. Bericht des Vorstandes2.  Kassenbericht3.  Entlastung des Vorstandes4.  Bericht der Jägerschaft5.  Sachstand zum Häcksler6.  Vorstellung des Haushaltsplan 2023/20247.  Beschluss Nr. 01/03/2023 über den Haushalt 2023/20248.  Sonstiges Alle Eigentümer der Jagdflächen Frauensee, Springen, Knottenhof sind herzlich eingeladen. Es lädt ein Der Jagdvorstand   Für den VorstandChristoph SchrönVorsitzender
07.12.2023
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Thüringen