Ortsrecht der Stadt Bad Salzungen
Stand: Februar 2018
Die nachfolgend aufgeführten Satzungen u.a. Rechtsvorschriften sind unter dem jeweiligen Stichwort alphabetisch geordnet. Veröffentlicht wird jeweils nur der reine Satzungstext als Arbeitssatzung. Die Ermächtigungsgrundlagen, das erlassende Organ und das Datum des Beschlusses können fehlen oder sind nur verkürzt wiedergegeben.
Änderungssatzungen wurden in die Satzungen bereits eingearbeitet, sie werden selbst nicht veröffentlicht. Die vollständigen Satzungstexte, die Ausfertigung und die Veröffentlichung in der Tageszeitung "Freies Wort" sowie die einzelnen Änderungssatzungen liegen im Hauptamt der Stadtverwaltung Bad Salzungen vor und können dort eingesehen werden. (Tel.: 671-118)
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit wird keine Gewähr übernommen. Es gelten jeweils die im "Freien Wort" vorgenommenen Veröffentlichungen.
Bebauungspläne, und der Flächennutzungsplan sind hier veröffentlicht.
Die Abrundungssatzungen und die Haushaltssatzung sind hier nicht veröffentlicht. Sie können im Bauamt (Tel.: 671-170) bzw. in der Finanzverwaltung (Tel.: 671-123) eingesehen werden.
- Baugestaltungs- und Werbeanlagensatzung vom 01.11.2007 incl. Änderung vom 17.10.2013 und 23.09.2015
- Baugestaltungs- und Werbeanlagensatzung 3. Änderung vom 01.11.2017
- Baumschutzsatzung vom 29.11.2007
- Bibliothek - Benutzungssatzung vom 07.11.2001
- Bibliothek - Gebührensatzung vom 07.11.2001 inkl. der Änderung vom 25.09.2013
- •Entgeltordnung zur Mitbenutzungsordnung Dorfgemeinschaftshäuser der Ortsteile der Stadt Bad Salzungen
- Mitbenutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser
- Erhaltungssatzung vom 05.06.1991
- Erschließungsbeitragssatzung vom 11.05.2004
- Ergänzungssatzung "Unterer Schutz", Ortsteil Langenfeld
- Feuerwehraufwandsentschädigungssatzung Neufassung vom 12.10.2017
- Feuerwehr-Kostenersatz- und Gebührensatzung vom 21.07.2011
- Feuerwehrsatzung vom 17.04.2013
- Förderrichtlinie der Stadt Bad Salzungen über die Gewährung von Finanzhilfen zur Förderung von Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung
- Förderrichtline Sport und Kultur der Stadt Bad Salzungen vom 08.03.2017
- Richtlinie zur Würdigung von Ehrenämtern
- Freibad - Gebührensatzung vom 14.05.2009
- Freibad - Nutzungssatzung vom 29.08.1999
- Friedhofssatzung vom 15.06.2011
- Friedhofsgebührensatzung
- Geschäftsordnung in der Fassung vom 25.06.2014 inkl. der 1. Änderung vom 22.06.2016
- Hauptsatzung Arbeitspapier inkl. 6. Änderung vom 15.09.2016
- Hundesteuersatzung vom 8.11.2011
- Jugendförderrichtlinie vom 10.07.2008
- Kurbeitragssatzung vom 09.12.2014
- Nutzungsordnung - Kloster für das Sportlerheim mit Sportplatz und den ehrenamtlichen Jugendclub vom 08.06.2001
- Nutzungsordnung -Langenfeld für das Sportlerheim mit Sportplatz Stand 20.11.2003
- Obdachlosenunterkunft - Benutzungssatzung vom 24.11.1997
- Obdachlosenunterkunft - Kostensatzung vom 19.12.2014
- Ordnungsbehördliche Verordnungen Stand 23.03.2015
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Anlegen und Unterhalten von Osterfeuern, Lagerfeuern oder ähnlichen offenen Brauchtumsfeuern vom 06.02.2007
- Parkgebührenordung der Stadt Bad Salzungen
- 1. Änderungsverordnung zur Parkgebührenordnung der Stadt Bad Salzungen vom 12.05.2015
- Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bad Salzungen vom 22.03.2016
- Sanierungssatzung Stand 09.12.1997
- Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtung
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate
- Satzung über die Erhebung der Grund - und Gewerbesteuern
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung Regenbogenland"
- Stadtarchiv - Benutzungssatzung vom 29.11.2003
- Stadtarchiv - Gebührensatzung vom 10.12.2012
- Sondernutzungsgebührensatzung Stand 29.10.2014
- Sondernutzungssatzung vom 04.11.1996
- Stellplatzsatzung vom 26.11.2001
- Straßenausbaubeitragssatzung vom 23.10.2002
- Straßenreinigungssatzung vom 16.11.2004
- Verwaltungskostensatzung Stand 17.04.2013
- Werner-Seelenbinder-Halle - Allgemeine Nutzungs- und Vergabeordnung der "Werner-Seelenbinder-Halle" und des Stadions vom 19.12.2014
- Werner-Seelenbinder-Halle - Hallenordnung vom 01.11.2001
