Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.11.2025

Am Mittwoch, dem 26.11.2025, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: An den Gradierhäusern 4, 36433 Bad Salzungen, Trinkhalle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
 
2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 01.10.2025

3. Informationen des Bürgermeisters
 
4. 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Salzungen vom 20.11.2024
 
5. Beschluss über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2026 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen kAöR
 
6. Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der  Breitbandversorgung / Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Bad Salzungen auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
 
7. Jährlicher Mietzuschuss in Höhe von 8.000 € für die Tafel Bad Salzungen Diako Thüringen gemeinnützige GmbH für die Jahre 2026 bis 2028
 
8. Änderungsverträge Museumsverein
 
9. Beteiligungsbericht 2024
 
10. Bebauungsplan Nr. 68 Wohngebiet "Am Unzbach" [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren]; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
 
11. Bebauungsplan Nr. 1 "Hutweide/Jagdrasen", OT Etterwinden; Hier: Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses 

12. Bebauungsplans Nr. 1 „Hutweide/Jagdrasen“ der Stadt Bad Salzungen OT Etterwinden; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes
 
13 . Bauleitplanverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 Sondergebiet Photovoltaik "Bergstück"
 
14. Stadtsanierung Bad Salzungen "Innenstadt"
EFRE-Förderperiode 2021-2027
Programm: Nachhaltige Stadtentwicklung und Energ. Stadtsanierung (NAF)
Maßnahme: Erweiterung Fernwärmenetz Innenstadt
 
15. Stadtsanierung Bad Salzungen, Ortsteil Tiefenort
Stadtumbaugebiet „Historisches Ortszentrum“
Statisch-konstruktive Sicherung Kirchturm in Tiefenort 
 
16. Stadtsanierung Bad Salzungen „Allendorf“
Baumaßnahme: Um- und Neugestaltung Albert-Schweitzer-Straße 12
„Christian Ludwig Wucke“ – Schule, Schulhof – BA 1
Weitergabe an Dritte / Landratsamt
 
17. Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“
Baumaßnahme: Energetische Sanierung der Ersten Stadtschule im Rahmen der EU-Förderperiode 2021 - 2027
Weitergabe an Dritte / Landtratsamt
 
18. Einwohnerfragestunde