Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 01.10.2025

Am Mittwoch, dem 01.10.2025, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: An den Gradierhäusern 4, 36433 Bad Salzungen, Trinkhalle

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
 
2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 03.09.2025
 
3. Informationen des Bürgermeisters
 
4. Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung des Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2024

5. Entlastung des Vorstands des Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2024
 
6. Entlastung des Verwaltungsrates des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen Kommunale AöR für das Geschäftsjahr 2024
 
7. Jahresabschluss einschließlich Bilanz- und Lagebericht der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2024
 
8. Entlastung der Geschäftsführer der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2024
 
9. Entlastung des Aufsichtsrates der GEWOG GmbH Bad Salzungen für das Geschäftsjahr 2024
 
10. Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen sowie dem Stellenplan 2025
 
11. Stadtsanierung Bad Salzungen "Innenstadt"
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des EFRE - Projektes:
„Umbau und Sanierung Markt 11 – Historisches Stadtarchiv“
 
12. Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 - 1. Änderung "Gesundheitshotel Am Keltenbad"; hier: Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
 
13. Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Nr. 57 - 1. Änderung "Gesundheitshotel Am Keltenbad"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
 
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Seniorentags- und Wochenpflegestätte in Kombination mit alters- und behindertengerechten Wohnungen"; hier: Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung
 
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 85 SO Einzelhandel "REWE-Markt"; hier: Aufstellungsbeschluss
 
16. Bebauungsplan Nr. 7 - 6. Änderung "Ober der Brück"; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
 
17. Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Interkommunaler Haushaltsvergleich"
 
18. Finanzielle Schlussbilanz 1250-Jahrfeier
 
19. Einwohnerfragestunde