Einladung zum Stadtrat am 07.02.2024
Am Mittwoch, dem 07.02.2024, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.
Sitzungsort: Trinkhalle, An den Gradierhäusern, 36433 Bad Salzungen
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1 Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.12.2023
3 Informationen des Bürgermeisters
4 Würdigung des Ehrenamtes in der Kur-, Kreis- und Garnisonsstadt Bad Salzungen und Würdigung aus der Ehrenamtsgala des Wartburgkreises
Vorlage: MV/0003/2024
5 Information zur Verwahrung des Schachtes I in Springen
Vorlage: MV/0008/2024
6 Luftqualitätsgutachten
Vorlage: MV/0007/2024
7 Informationen zur Arbeit der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen - Rückblick 2023/ Ausblick 2024
Vorlage: MV/0010/2024
8 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 60 „Burgsee" Bad Salzungen
Vorlage: BV/0166/2023
9 B-Plan Nr. 57 "Gesundheitshotel Am Keltenbad" - 1. Änderung; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: BV/0161/2023
10 Aufstellungsbeschluss über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 Gewerbe- und Industriegebiet "Ober der Brück"
Vorlage: BV/0142/2023
11 Erhöhung der Ausgaben im Finanzplan für das Jahr 2025 für den Erwerb eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs in der HH-Stelle 1300.056.9350
Vorlage: BV/0029/2024
12 Beschluss über die Jahresrechnung 2018 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen
Vorlage: BV/0005/2024
13 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage: BV/0007/2024
14 Beschluss über die Jahresrechnung 2019 der Haushaltswirtschaft der Stadt Bad Salzungen
Vorlage: BV/0008/2024
15 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Bad Salzungen für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage: BV/0010/2024
16 Erwerb von Anteilen an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen - Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV)
Vorlage: BV/0020/2024
17 Einlage der KEBT-Aktien in den Zweckverband „Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)
Vorlage: BV/0026/2024
18 Bestellung von Mitgliedern der Steuerungsgruppe der KAG "Jugendarbeit Planungsregion 5"
Vorlage: BV/0030/2024
19 Einwohnerkennzahlen der Stadt Bad Salzungen 2023
Vorlage: MV/0004/2024
20 Einwohnerfragestunde