Öffentliche Beschlussfassungen des Stadtrates vom 26.11.2025
In der öffentlichen / nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.11.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Salzungen vom 20.11.2024
Vorlage: BV/0089/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan und Stellenplan 2026 des Kur- und Touristikunternehmens der Stadt Bad Salzungen kAöR
Vorlage: BV/0078/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung / Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Bad Salzungen auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
Vorlage: BV/0066/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Jährlicher Mietzuschuss in Höhe von 8.000 € für die Tafel Bad Salzungen Diako Thüringen gemeinnützige GmbH für die Jahre 2026 bis 2028
Vorlage: BV/0084/2025
Beschluss: mit den beantragten Änderungen mehrheitlich beschlossen
Änderungsverträge Museumsverein
Vorlage: BV/0088/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 68 Wohngebiet "Am Unzbach" [Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren]; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: BV/0056/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1 "Hutweide/Jagdrasen", OT Etterwinden; Hier: Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
Vorlage: BV/0080/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Bebauungsplans Nr. 1 „Hutweide/Jagdrasen“ der Stadt Bad Salzungen OT Etterwinden; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes
Vorlage: BV/0079/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Bauleitplanverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 Sondergebiet Photovoltaik "Bergstück"
Vorlage: BV/0027/2025
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen "Innenstadt"
EFRE-Förderperiode 2021-2027
Programm: Nachhaltige Stadtentwicklung und Energ. Stadtsanierung (NAF)
Maßnahme: Erweiterung Fernwärmenetz Innenstadt
Vorlage: BV/0083/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen, Ortsteil Tiefenort
Stadtumbaugebiet „Historisches Ortszentrum“
Statisch-konstruktive Sicherung Kirchturm in Tiefenort
Vorlage: BV/0085/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen „Allendorf“
Baumaßnahme: Um- und Neugestaltung Albert-Schweitzer-Straße 12
„Christian Ludwig Wucke“ – Schule, Schulhof – BA 1
Weitergabe an Dritte / Landratsamt
Vorlage: BV/0086/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Stadtsanierung Bad Salzungen „Innenstadt“
Baumaßnahme: Energetische Sanierung der Ersten Stadtschule im Rahmen der EU-Förderperiode 2021 - 2027
Weitergabe an Dritte / Landratsamt
Vorlage: BV/0087/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen