Öffentliche Beschlussfassungen des Stadtrates vom 13.05.2026

In der Sitzung des Stadtrates am 13.05.2026 wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 13.12.2024

BV/0129/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neufassung der Benutzungssatzung der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen

BV/0139/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen

BV/0141/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neubesetzung des Sitzes der Fraktion "BSW-VG/BI" im Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur

BV/0144/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neubesetzung der Fraktion "BSW-VG/BI" im Stadtentwicklungsausschuss

BV/0145/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Neubesetzung der Fraktion "BSW-VG/BI" im Hauptausschuss

BV/0146/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Rahmenplan Stadtumbaugebiet Tiefenort

BV/0136/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Optimierung und energetische Sanierung Freibad Tiefenort - Beschluss zur Projektstudie als Grundlage für die Planerauswahlverfahren

BV/0140/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bestellung eines Mitgliedes für die Steuerungsgruppe der KAG "Jugendarbeit Planungsregion 5"

BV/0137/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion "BSW-VG/BI" - Beitritt der Stadt Bad Salzungen zum internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“

AN/0147/2026

Antrag: mehrheitlich abgelehnt