Einladung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 13.05.2026

Meldung aus Bad Salzungen

Am Mittwoch, dem 13.05.2026, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Salzungen statt.

Sitzungsort: An den Gradierhäusern 4, 36433 Bad Salzungen, Trinkhalle

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der form- und fristgemäßen Einladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 11.03.2026

3. Informationen des Bürgermeisters

4. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 13.12.2024

5. Neufassung der Benutzungssatzung der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen

6. Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen

7. Neubesetzung des Sitzes der Fraktion "BSW-VG/BI" im Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur

8. Neubesetzung der Fraktion "BSW-VG/BI" im Stadtentwicklungsausschuss

9. Neubesetzung der Fraktion "BSW-VG/BI" im Hauptausschuss

10. Vorlage der Jahresrechnung 2025

11. Vorstellung der Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Bad Salzungen

12. Beschlussfassung über die Befürwortung und Umsetzung des Regionalen Entwicklungskonzepts für die Werra-Wartburgregion.

13. Rahmenplan Stadtumbaugebiet Tiefenort

14. Optimierung und energetische Sanierung Freibad Tiefenort - Beschluss zur Projektstudie als Grundlage für die Planerauswahlverfahren

15. Informationen zu den Fördermittelanmeldungen über das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

16. Bestellung eines Mitgliedes für die Steuerungsgruppe der KAG "Jugendarbeit Planungsregion 5"

17. Antrag der Fraktion "BSW-VG/BI" - Beitritt der Stadt Bad Salzungen zum internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“

18. Einwohnerfragestunde

gez.

Bohl

Bürgermeister