Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen

Stand: März 2013

Die nachfolgend aufgeführten Satzungen u.a. Rechtsvorschriften sind unter dem jeweiligen Stichwort alphabetisch geordnet. Veröffentlicht wird jeweils nur der reine Satzungstext als Arbeitssatzung. Die Ermächtigungsgrundlagen, das erlassende Organ und das Datum des Beschlusses können fehlen oder sind nur verkürzt wiedergegeben.

Änderungssatzungen wurden in die Satzungen bereits eingearbeitet, sie werden selbst nicht veröffentlicht. Die vollständigen Satzungstexte, die Ausfertigung und die Veröffentlichung in der Tageszeitung "Freies Wort" sowie die einzelnen Änderungssatzungen liegen im Hauptamt der Stadtverwaltung Bad Salzungen vor und können dort eingesehen werden. (Tel.: 671-118)

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit wird keine Gewähr übernommen. Es gelten jeweils die im "Freien Wort" vorgenommenen Veröffentlichungen.

Bebauungspläne, der Flächennutzungsplan und die Haushaltssatzung sind hier nicht veröffentlicht. Sie können im Bauamt (Tel.: 671-170) bzw. in der Kämmerei (Tel.: 671-123) eingesehen werden.

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• Baugestaltungs- und Werbeanlagensatzung vom 01.11.2007
• Baumschutzsatzung vom 29.11.2007
• Bibliothek - Benutzungssatzung vom 07.11.2001
• Bibliothek - Gebührensatzung vom 07.11.2001 inkl. der Änderung vom 07.01.2008
• Erhaltungssatzung vom 05.06.1991
• Erschließungsbeitragssatzung vom 11.05.2004
• 1. Änderung vom 05.02.2009
• Feuerwehraufwandsentschädigungssatzung vom 24.09.2001
• Feuerwehr-Kostenersatz- und Gebührensatzung vom 21.07.2011
• Feuerwehrsatzung vom 08.10.1997
• Förderrichtlinie der Stadt Bad Salzungen über die Gewährung von Finanzhilfen zur Förderung von Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung
  
• Freibad - Gebührensatzung vom 14.05.2009
• Freibad - Nutzungssatzung vom 29.08.1999
• Friedhofssatzung vom 15.06.2011
• Friedhofsgebührensatzung
• Geschäftsordnung vom 10.06.2012
• Hauptsatzung Stand vom 21.09.2010
• Hundesteuersatzung vom 8.11.2011
• 1.Änderung vom 30.10.2012
  
• Jugendförderrichtlinie vom 10.07.2008
• Kulturförderrichtlinie vom 26.04.2001
• Kurbeitragssatzung vom 13.08.2012
• Nutzungsordnung - Dorfgemeinschaftshaus in Kloster vom 16.11.2004
• Nutzungsordnung - Kloster für das Sportlerheim mit Sportplatz und den ehrenamtlichen Jugendclub vom 08.06.2001
• Nutzungsordnung - Kaltenborn für das Sportler- und Bürgerhaus vom 22.03.2001
• Nutzungsordnung - Langenfeld Dorfgemeinschaftshaus vom 12.03.2003
• Nutzungsordnung -Langenfeld für das Sportlerheim mit Sportplatz Stand 20.11.2003
• Obdachlosenunterkunft - Benutzungssatzung vom 24.11.1997
• Obdachlosenunterkunft - Kostensatzung vom 28.11.2001
• Ordnungsbehördliche Verordnungen Stand 13.01.1995 
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Anlegen und Unterhalten von Osterfeuern, Lagerfeuern oder ähnlichen offenen Brauchtumsfeuern vom 06.02.2007
• Richtlinie zur Würdigung des Ehrenamtes 2009
• Sanierungssatzung Stand 09.12.1997
• Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtung
  
• Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Regenbogenland"
• Stadtarchiv - Benutzungssatzung vom 29.11.2003
• Stadtarchiv - Gebührensatzung vom 10.12.2012
• Sondernutzungsgebührensatzung Stand 17.12.2008
• Sondernutzungssatzung vom 04.11.1996
• Sportförderrichtlinie vom 16.02.2012
• Stellplatzsatzung vom 26.11.2001
• Straßenausbaubeitragssatzung vom 23.10.2002
• Straßenreinigungssatzung vom 16.11.2004
• Verwaltungskostensatzung Stand 24.09.2001
• Werner-Seelenbinder-Halle - Allgemeine Nutzungs- und Vergabeordnung der "Werner-Seelenbinder-Halle" und des Stadions vom 22.03.2001
• Werner-Seelenbinder-Halle - Hallenordnung vom 01.11.2001